Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Die Gynpraxis

1. Geltung

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten seitens der Gynpraxis (nachfolgend „Gynpraxis“) gegenüber Verbraucherinnen als Patientinnen zur Erbringung von telemedizinischen Leistungen in der Gesundheitsversorgung sowie als Nutzerinnen der durch die Gynpraxis bereitgestellten sonstigen Dienste (z.B. Webseite). Verbraucherin ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.2. Die Gynpraxis erbringt fachärztliche Beratungsleistungen gegenüber Patientinnen durch Ärztinnen mithilfe der Verwendung von Kommunikationsmedien (telemedizinische Leistungen). Die Inanspruchnahme der telemedizinischen Leistungen steht unter der Bedingung, dass eine ausschließliche Beratung oder Behandlung über Kommunikationsmedien ärztlich vertretbar ist und die erforderliche ärztliche Sorgfalt insbesondere durch die Art und Weise der Befunderhebung, Beratung, Behandlung sowie Dokumentation gewahrt wird und die Patientin auch über die Besonderheiten der ausschließlichen Beratung und Behandlung über Kommunikationsmedien aufgeklärt wird.

1.3. Mit der Auftragserteilung durch die Patientin/Nutzerin gelten die AGB der Gynpraxis als anerkannt und werden wesentlicher Bestandteil des Behandlungsvertrages. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen der Patientin/Nutzerin finden keine Anwendung, auch wenn die für die Gynpraxis handelnden Personen ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. Die AGB der Gynpraxis gelten auch, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bestimmungen abweichender Bedingungen der Patientin telemedizinische Leistungen vorbehaltlos ausgeführt oder sonstige Leistungen für die Nutzerin erbracht werden.

1.4. Die Gynpraxis kann diese AGB jederzeit ändern, insbesondere unter Berücksichtigung der Rechts-, Gesetzes-, Rechtsprechungs- und/oder technischen Entwicklungslage. Die aktuelle Version ist diejenige, die online unter folgender Adresse verfügbar ist: www.diegynpraxis.de. Die Patientin/Nutzerin wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die einzig verbindliche Version der AGB diejenige ist, die online auf der Internetseite zu finden ist, womit die Patientin/Nutzerin uneingeschränkt einverstanden ist.

2. Vertragsparteien/ Leistungsangebot

2.1. Der Behandlungsvertrag kommt direkt und ausschließlich mit der Gynpraxis sowie der Patientin zustande. Die telemedizinischen Leistungen ausführende Ärztin wird nicht Partei des Behandlungsvertrages. Ansprechpartnerin für Fragen im Zusammenhang mit dem Behandlungsvertrag, insbesondere über Vergütung, Beratungsinhalte oder Haftungsansprüche ist die Gynpraxis.

2.2. Für die medizinische und therapeutische Versorgung über das Internet gelten besondere berufsrechtliche Bestimmungen und Einschränkungen. Das Leistungsangebot ist daher auf die aktuell rechtlich zulässigen Möglichkeiten begrenzt. Besondere Hinweise bei der Leistungsbeschreibung und Leistungserbringung sind verbindlich.

2.3. Die Eignung einer Fernbehandlung wird von der behandelnden Ärztin bei jeder Behandlung geprüft. Die Patientin hat keinen Anspruch auf eine Behandlung, wenn die behandelnde Ärztin die Fernbehandlung für ungeeignet hält.

2.4. Es liegt in der Natur ärztlichen Handelns und der individuellen Eigenarten des Menschen, dass ein Erfolg nicht geschuldet ist. Die Behandlung wird durch eine Therapieempfehlung abgeschlossen.

2.4.1. Anbieter der sonstigen Dienste (z.B. Webseite) insbesondere des Internetangebots unter www.diegynpraxis.de, ist Die Gynpraxis, Wenckebachstrasse 23, 12099 Berlin-Tempelhof. E-Mail: mail@diegynpraxis.de. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE123456789.

2.5. Die Gynpraxis schafft die notwendigen Mittel für das reibungslose Funktionieren der Dienste (z.B. Webseite). Die Gynpraxis führt die notwendigen Maßnahmen durch, um die Kontinuität und die Qualität der Dienste zu gewährleisten. Die Dienste werden „in diesem Zustand“ bereitgestellt und sind ohne jegliche Gewährleistung für die Verfügbarkeit und Regelmäßigkeit zugänglich. Die Gynpraxis ist bestrebt, den Zugriff auf die Dienste für 24 Stunden am Tag und an 7 Tagen in der Woche zu gewährleisten, mit Ausnahme von Fällen höherer Gewalt oder eines Ereignisses, auf das die Gynpraxis keinen Einfluss hat, und vorbehaltlich von Zeiträumen der Wartung, möglicher Störungen, technischer Gefahren im Zusammenhang mit der Art des Internet-Netzwerks oder böswilliger Handlungen oder Beeinträchtigungen der Hard- und Software der Gynpraxis.

2.6. Privatrezepte, die im Rahmen einer Behandlung in der Gynpraxis ausgestellt werden, werden postalisch an die Patientin zugestellt.

3. Pflichten der Patientin/ Nutzerin

3.1. Der Behandlungserfolg im Wege der Fernbehandlung hängt im Wesentlichen von den Angaben der Patientin ab. Die Patientin hat die zur Anamneseerhebung erforderlichen Angaben daher wahrheitsgemäß und umfassend zu machen. Die Patientin soll ferner auch ohne ausdrückliche Befragung durch die behandelnde Ärztin alle für die Behandlung aus ihrer Sicht bedeutsamen Umstände, etwa Vorerkrankungen, Allergien etc. offenlegen.

3.2. Wird der Vertrag für einen Dritten geschlossen (etwa für ein minderjähriges Kind durch seine Sorgeberechtigten) und nimmt der Dritte die Behandlung in Anspruch, treffen ihn die gleichen Pflichten gegenüber der behandelnden Ärztin, wenn er zwar nicht volljährig aber einwilligungsfähig ist.

3.3. Die behandelnde Ärztin ist von der Patientin vor Vertragsschluss darauf hinzuweisen, wenn ein Dritter behandelt werden soll. Dabei sind von der Patientin auch Angaben zum Alter und zur Sorgeberechtigung zu machen, damit die behandelnde Ärztin prüfen kann, ob und wie die Fernbehandlung durchgeführt werden kann.

3.4. Die Patientin verpflichtet sich, die Dienste der Gynpraxis unter Bedingungen zu nutzen, die es ihr ermöglichen, die Vertraulichkeit und den reibungslosen Ablauf des Austausches mit der behandelnden Ärztin zu gewährleisten. Insbesondere muss die Patientin sicherstellen, dass die Inanspruchnahme der Fernbehandlung und sonstigen Dienste an einem ausreichend hellen und ruhigen Ort durchgeführt wird, um eine qualitativ hochwertige Fernbehandlung zu ermöglichen.

3.5. Die Nutzerin erkennt an, dass ihre Nutzung der sonstigen Dienste auf ihre eigene Gefahr erfolgt. Die Nutzerin erkennt an, dass die Geschwindigkeit der Informationsübertragung nicht von den der Gynpraxis angebotenen Diensten, sondern von den Merkmalen der elektronischen Kommunikationsnetze und den technischen Merkmalen der Verbindungsart (Kabel, ADSL, 3G, 4G usw.) und ihres Internetzugangs abhängt.

4. Kosten/ Vergütung

4.1. Die Kosten für die angebotenen telemedizinischen Leistungen werden auf Grundlage der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) mit der Patientin abgerechnet und sind im Anschluss an die Behandlung zu begleichen. Die entsprechenden Ziffern und Steigerungssätze sind auf www.diegynpraxis.de zu finden. Bei der Terminbuchung ist eine Reservierungsgebühr in Höhe des Terminausfallhonorars von 80 € fällig. Diese Vorauszahlung wird mit der Rechnung im Anschuss an den Termin verrechnet. Die Patientin erklärt sich mit der Abrechnung durch die Gynpraxis einverstanden.

4.2. Bis zu 24 Stunden vor dem vereinbarten telemedizinischen Termin ist es möglich, den Termin abzusagen und eine Erstattung der Honorarausfallpauschale von 80 € zu erhalten. Die schriftliche Absage muss innerhalb dieses Zeitrahmens an mail@diegynpraxis.de erfolgen. Erfolgt die Absage nach 24 Stunden vor dem vereinbarten telemedizinischen Termin, ist keine Rückerstattung mehr möglich. Im Einzelfall bzw. bei besonderen Umständen kann die Gynpraxis im alleinigen Ermessen von dieser Regelung abweichen und die bereits bezahlten Kosten auf den unmittelbaren Folgetermin gutschreiben, wobei kein diesbezüglicher Anspruch der Patientin besteht. Hiermit erklärt sich die Patientin ausdrücklich einverstanden.

4.3. Die sonstigen Dienste (z.B. Webseite) werden der Nutzerin kostenlos zur Verfügung gestellt. Dennoch sind die Geräte (insbesondere Computer, Telefon, Software, elektronische Kommunikationsmittel), die den Zugriff auf die Dienste und deren Nutzung ermöglichen, sowie die aus der Nutzung resultierenden Kosten für die elektronische Kommunikation (insbesondere Telefonkosten, Internetzugangskosten) von der Nutzerin zu tragen. Es obliegt der Nutzerin, sich von den jeweiligen Anbietern über den Preis der Nutzung solcher Geräte oder Dienste zu informieren.

4.4. Die Gynpraxis nimmt an den folgenden Bezahlverfahren teil:

Kreditkarte
PayPal
Klarna

Die Zahlung kann ausschließlich über die genannten Bezahlverfahren erfolgen.

4.4.1. Im Fall einer Zahlung durch Kreditkarte gelten im Einzelnen die Zahlungs- und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Kreditkartenanbieters.

4.4.2. Entscheidet sich die Patientin für eine Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachstehend: PayPal). Es gelten die Nutzungsbedingungen dieses Zahlungsdienstleisters, die abrufbar sind unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Verfügt die Patientin nicht über ein sogenanntes PayPal-Konto, gelten diejenigen Zahlungsbedingungen, die abrufbar sind unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Entscheidet sich die Patientin für die Möglichkeit einer PayPal-Lastschrift, zieht PayPal den Rechnungsbetrag ein, sobald die Patientin ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt hat, nicht jedoch vor Ablauf der Vorabinformation. Kann die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst werden oder widerspricht die Patientin der Abbuchung, ohne hierzu berechtigt zu sein, hat sie die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn sie dies zu vertreten hat. Entscheidet sich die Patientin für die Zahlungsart „PayPal-Rechnung“, wird die Zahlungsforderung an PayPal abgetreten. Vor Annahme der Abtretungserklärung führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Patientendaten eine Bonitätsprüfung durch. PayPal behält sich vor, die Zahlung mittels Rechnung zu verweigern, falls die Prüfung der Bonität negativ verläuft. Wird die Zahlungsart zugelassen, ist der Rechnungsbetrag binnen 30 Tagen ab Erhalt der Leistung an PayPal zu leisten, sofern kein anderes Zahlungsziel vorgegeben ist. Die schuldbefreiende Zahlung ist ausschließlich an PayPal möglich. Die Nutzungsbedingungen von PayPal für den Rechnungskauf sind abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.

4.4.3. Kauf auf Rechnung über Klarna. In Zusammenarbeit mit Klarna AB (www.klarna.de), Sveavägen 46, Stockholm, Schweden, bieten wir Ihnen den Rechnungskauf als Zahlungsoption an. Bitte beachten Sie, dass Klarna Rechnung nur für Verbraucher verfügbar sind und dass die Zahlung jeweils an Klarna zu erfolgen hat. Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna haben Sie eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier.

4.4.4. Die angegebenen Preise bemessen sich nach den individuellen Wünschen der Patientin und den jeweiligen Umständen im Einzelfall auf Grundlage der GOÄ, wobei mit der Patientin eine von der GOÄ abweichende Gebührenhöhe vereinbart wird. Die genannten Leistungen gehören nicht zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen und/oder Krankenversicherungen und sind deshalb regelmäßig auf patienteneigene Kosten zu bezahlen. Eine etwaige Übernahme der Kosten durch eine Krankenkasse kann unter keinen Umständen zugesichert bzw. gewährleistet werden. Es liegt alleinig in der Verantwortung der Patientin, diese bei Bedarf bzw. auf Wunsch vor Abschluss des Behandlungsvertrages eigenständig bei ihrer Krankenkasse im Voraus zu prüfen. Die Gynpraxis rechnet nicht mit Krankenversicherungen ab, ganz gleich ob diese gesetzlich oder privat sind. Sollte die Patientin eine Rechnung der Gynpraxis dennoch bei ihrer Krankenkasse einreichen wollen, und diese nicht oder nur anteilmäßig erstattet bekommen, ist die Gynpraxis unter keinen Umständen in der Pflicht, einen Rest- oder den Gesamtbetrag zu erstatten, und jegliche diesbezügliche Haftung wird abgelehnt.

5. Haftung

5.1. Die Haftung im Hinblick auf telemedizinische Leistungen der Gynpraxis richtet sich nach den zutreffenden gesetzlichen Vorschriften. Die Gynpraxis bzw. die behandelnden Ärztinnen haften unter keinen Umständen für mittelbare Schäden, insbesondere (aber ohne Einschränkung) für Mangelfolgeschäden, die der Nutzerin durch die Nutzung der Dienste entstehen. Mittelbare Schäden sind solche, die nicht ausschließlich und unmittelbar aus dem Ausfall von Diensten der Gynpraxis stammen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

5.2. Die Haftung im Hinblick auf telemedizinische Leistungen der Gynpraxis richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Gynpraxis bzw. die behandelnden Ärztinnen haften unter keinen Umständen für mittelbare Schäden, insbesondere (aber ohne Einschränkung) für Mangelfolgeschäden, die der Nutzerin durch die Nutzung der Dienste entstehen. Mittelbare Schäden sind solche, die nicht ausschließlich und unmittelbar aus dem Ausfall von Diensten der Gynpraxis stammen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

5.3. Jede Patientin wird ausführlich über eine Behandlung, sowie über empfohlene Präparate aufgeklärt. Etwaige Nebenwirkungen oder Begleiterscheinungen können niemals komplett für jeden Menschen ausgeschlossen werden. Für die Sicherheit und Verträglichkeit empfohlener oder verordneter Arzneimittel kann keinerlei Haftung übernommen werden.

5.4. Die Gynpraxis verwendet personenbezogene Daten nur für die Webseite www.diegynpraxis.de bzw. zur Erfüllung der darin angebotenen Leistungen. Es werden keine personenbezogenen Daten an Dritte weitergeleitet ohne ausdrückliches Einverständnis, und die Erfassung, Verwendung und Weitervermittlung solcher personenbezogenen Daten richtet sich stets nach den gesetzlichen Vorschriften des für diese AGB zutreffenden Rechtssystems.

5.5. Hiervon ausdrücklich ausgenommen ist die Weitergabe von Informationen von personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne der Auftragsdatenverarbeitung zur Erfüllung der vereinbarten Leistungen bzw. gemäß gesetzlichen bzw. behördlichen Vorgaben bzw. in medizinischen Notfällen im alleinigen Ermessen der behandelnden Ärztin, womit sich die Patientin jeweils ausdrücklich einverstanden erklärt.

5.6. Patientinnen sollen nur ihre eigenen personenbezogenen Daten bzw. derer ihrer minderjährigen Kinder an die Gynpraxis bzw. an die Webseite www.diegynpraxis.de übersenden, und wir fordern weder irgendwelche personenbezogenen Daten Dritter noch werden wir diese speichern bzw. verwenden ohne entsprechende rechtlich gültige und verbindliche Grundlage.

5.7. Die Webseite www.diegynpraxis.de schützt Ihre Daten bei der Übertragung vor einer unbefugten Kenntnisnahme Dritter, wobei für den Fall des Erhalts von unverschlüsselten bzw. ungesicherten Daten (z.B. im E-Mail bzw. App-Format) besteht bei der Übertragung Ihrer Daten im Internet die Möglichkeit, dass diese von Unbefugten zur Kenntnis genommen oder verwendet werden. Hierfür wird keine Haftung übernommen.

5.8. Insofern die Gynpraxis sog. „Cookies“ einsetzt, erfassen diese keine personenbezogenen Daten. Für die Auswirkungen von bereits bestehenden Cookies Dritter auf ihrem Rechner kann ebenfalls keine Haftung übernommen werden. Die Gynpraxis übernimmt ebenfalls keine Haftung zu etwaigen Links zu Dritten bzw. bzgl. der Inhalte und Funktionen deren Webseiten.

5.9. Die Webseite www.diegynpraxis.de benutzt ggfs. Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc., um eine Analyse der Benutzung der Website zu ermöglichen. Die durch den Einsatz von Google Analytics erzeugten Informationen über Ihre Nutzung dieser Website werden an einen Server der Google Inc. in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen lediglich dazu verwenden, die Nutzung der Website zu analysieren, in dem anonymisierte Auswertungen und Grafiken zur Anzahl der Besuche, Anzahl der pro Nutzer aufgerufenen Seiten usw. erstellt werden. Diese setzt die Gynpraxis ausschließlich zu Zwecken der eigenen Marktforschung und vor allem der Optimierung und bedarfsgerechten Gestaltung der Webseiten ein. Mehr Informationen zur von Google eingesetzten Technologie finden sie unter www.google.com/analytics.

6. Behandlungsabbruch

6.1. Gelangt die behandelnde Ärztin während der Behandlung zu der Auffassung, dass der Facharztstandard im Rahmen der Fernbehandlung nicht einzuhalten ist, ist die Fernbehandlung von ihr abzubrechen. In Notfällen kann von der Behandlerin ein Rettungsdienst alarmiert werden.

6.2. Die behandelnde Ärztin wird die Fernbehandlung abbrechen, wenn:

sie an die Grenzen ihrer persönlichen, personellen oder therapeutischen Möglichkeiten gelangt oder
wenn das Ziel der therapeutischen Bemühungen – insbesondere die Heilung oder Gesundung der Patientin – nicht mehr erreicht werden kann.

Die behandelnde Ärztin wird die Fernbehandlung ferner abbrechen, wenn:

die digitale Übertragung von Informationen nicht dem aktuellen technischen Standard entspricht,
die Qualität der digitalen Übertragung unzureichend ist oder
die Patientin mit der technischen Umsetzung telemedizinischer Anwendungen überfordert ist.

6.3. Widerruft die Patientin ihre Einwilligung zur Fernbehandlung oder macht sie auf andere Weise (etwa durch den Abbruch der Kommunikationsverbindung) deutlich, dass sie keine weitere Fernbehandlung wünscht, endet das Fernbehandlungsverhältnis mit sofortiger Wirkung für die Zukunft. Die Gynpraxis behält sich vor, die Zugriffsberechtigung aus beliebigen Gründen nach entsprechender Mitteilung zurückzuziehen oder auszusetzen. Die Gynpraxis ist dazu berechtigt, den Zugriff unmittelbar und ohne Benachrichtigung zu beenden oder auszusetzen, wenn ein berechtigter Grund vorliegt. Auch nach Beendigung ist die Nutzerin noch an die relevanten Abschnitte dieser AGB gebunden.

7. Beendigung

7.1. Der Vertrag über telemedizinische Leistungen endet durch Vertragserfüllung, Überweisung an einen anderen Behandler oder Behandlungsabbruch im Sinne von Abschnitt 6.

7.2. Der Vertrag kann von der Patientin jederzeit wie hierin vorgesehen gekündigt werden.

8. Widerrufsrecht

Die Patientinnen sind berechtigt, ihre auf die Inanspruchnahme der Dienstleistungen der Gynpraxis gerichtete Willenserklärung nach den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen. Die Einzelheiten dieses Widerrufsrechts sind der nachstehenden Widerrufsbelehrung zu entnehmen:

Widerrufsbelehrung: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Der Lauf der Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Die Widerrufserklärung ist zu richten an: mail@diegynpraxis.de oder telefonisch unter der Rufnummer: 030 86329662.

9. Geltendes Recht & Erfüllungsort

Für jeden Disput im Zusammenhang mit der Gynpraxis bzw. mit den hierin beschriebenen Leistungen gelten ausschließlich das Landesrecht und die Jurisdiktion der Gerichte des Firmensitzes der Gynpraxis zum vollen Ausschluss anderer Ergebnisse auf Grund von Kollisionsrecht bzw. von alternativen Verfahren, wie z.B. Schiedsgerichtsverfahren. Hiermit erklärt sich die Patientin ausdrücklich einverstanden.

10. Sonstiges

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein bzw. werden, so hat dies keine Auswirkung auf die anderen Bestimmungen dieser AGB bzw. auf diese AGB insgesamt. In diesem Fall gilt jede solche Bestimmung als abgetrennt. Das gleiche bezieht sich auf etwaige Rechtslücken.